De Maizière

Ich verstehe weder den Minister noch seine Kritiker. Der Minister verteidigt sich mit folgenden Argument, er habe nichts gewusst und erst am 13. Mai von unlösbaren Problemen erfahren und dann eine Entscheidung, die schon im Innenministerium getroffen worden sei „gebilligt“. Die Kritiker bezweifeln, dass es sich so verhalten hat und in der Tat gibt es deutliche Indizien dafür, dass de Maizière auch vor dem 13. Mai schon genauer informiert worden ist. Wie immer es sich damit verhält – es ist ja eine der Aufgaben des nun eingesetzten Untersuchungsausschusses, das zu klären – die ganze Debatte läuft völlig schief: Ist es wirklich eine Entschuldigung für den Verteidigungsminister monatelag bezüglich eines der größten Anschaffungsprojekte von nichts eine Ahnung gehabt zu haben, nie ernsthaft nachgefragt zu haben? Aufkommenden Zweifeln nie nachgekommen zu sein? Sich über Monate hinweg in Ahnungslosigkeit gehalten zu haben? Nicht einmal von seinen engsten Vertrauten und Mitarbeitern, die nach eigener Auskunft bestens Bescheid wussten, informiert worden zu sein? In meinen Augen ist es das schlimmste, was einem Ressort-Chef, dem Leiter eines Instituts oder eines Unternehmens passieren kann, keine Ahnung von wichtigen Vorgängen im eigenen Betrieb zu haben.

Im Falle de Maizière offenbart sich zudem schon bis in die Wortwahl hinein, ein Amtsverständnis aus dem 19. Jahrhundert, wonach die Realität nur wahrgenommen wird, wenn sie durch offizielle Vorlagen eines Untergebenen an den Chef herangetragen werden. Die Welt ist aber unterdessen komplexer und schnelllebiger geworden. Dieses Amtsverständnis ist völlig aus der Zeit gefallen. Heute werden aktive und kooperative Chefs gesucht, nicht passive, die sich hinter ihrem Schreibtsich verschanzen und abwarten welches Zipfelchen der Realität seitens der Untergebenen präsentiert wird. Der Schreibtisch eines Ministers ist keine Zitadelle. Vom Chef müssen klar Signale ausgehen, dass er über alles wesentliche frühzeitig informiert sein will, dass er bereit ist, sich den Widrigkeiten des Lebens und der Politik auszusetzen, sich Problemen beherzt zu stellen. Die Mitarbeiter im Verteidigungsministerium hatten entweder den Eindruck, dass der Minister kein Interesse habe, sich mit dieser schwierigen Problematik auseinanderzusetzen oder sie haben seine Führungsschwäche ausgenutzt, um eigene Fehler zu vertuschen. Das eine ist wie das andere unvereinbar mit politischer Verantwortung.

Es war der Minister selbst, der auch im Zusammenhang mit Fällen seiner Regierung, davon gesprochen hat, dass man Verantwortung auch dann wahrzunehmen hat, wenn persönlich kein Verschulden vorliegt. Jetzt kämpft er um die Version, der Euro-Hawk-Geschichte wonach er als Person unschuldig sei, obwohl offenkundig in seinem Haus sehr viel im Argen liegt. Politische Verantwortung ist keine primär moralische. Politische Verantwortung macht die Essenz der Demokratie aus. Die Öffentlichkeit kann den einzelnen Beamten in einem Ministerium nicht kontrollieren. Im Falle politisch erfolgreichen Agierens eines Ministeriums ist es der Minister der dafür Anerkennung und gegebenenfalls Wählerstimmen erwartet. Das gilt aber auch im Falle von Versäumnissen und Fehlentscheidungen: der Minister muss sich das zurechnen lassen. Nicht etwa deswegen, weil er dafür persönlich die Verantwortung trüge, sondern weil er Minister ist. So funktioniert Demokratie: Hierarchie nach Innen (im Ministerium wird aus guten Gründen nicht abgestimmt, sondern der Minister entscheidet) und Demokratie in Gestalt der Kontrolle der Regierungsmitglieder durch Parlament und Öffentlichkeit. De Maizière und seine Kritiker sind dabei, dieses Verständnis politischer Verantwortung aufzukündigen. Man kann ihnen nur zu rufen: Haltet ein! Die Politische Verantwortung ist mit der persönlichen Verantwortung nicht identisch, ohne politische Verantwortung kollabiert die demokratische Ordnung. Im Falle de Maizière genügt es, wenn er sich an seine eigenen Worte erinnert und die Konsequenzen zieht.

Veröffentlicht in Allgemein, Blog Getagged mit: , , ,